Rheinland-Pfalz: Dienstunfähigkeit rückläufig; 10/2008


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Dienstunfähigkeit rückläufig

Aus dem Bericht über die Beamtenversorgung 2007 in Rheinland-Pfalz

Dem rheinland-pfälzischen Landtag wird seit zehn Jahren regelmäßig ein Bericht über die Beamtenversorgung vorgelegt. Immer mehr Beamtinnen und Beamte erreichen eine Altersgrenze. Die Ursachen sind nur unzureichend analysiert.

2007 ist die Zahl der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger um 3,1 Prozent gestiegen, die der Versorgungsausgaben um 3,9 Prozent. Die Alterstruktur spiegelt sich in den Ruhestandseintritten wider. 2006 war die Zahl der Ruhestandsbeamtinnen und -beamten um 3,8 Prozent gestiegen, in 2007 erhöhte sie sich sogar um 4,5 Prozent auf insgesamt 23.854 Personen. Dagegen ist die Zahl der Hinterbliebenen um 0,3 Prozent auf 9.498 zurückgegangen. Die Summe der Versorgungsbezüge erhöhte sich 2007 gegenüber 2006 um 3,4 Prozent, von 945 auf 978 Millionen Euro.

Anteil aus höherem und gehobenem Dienst wächst

Betrachtet man die Aufteilung der Versorgungsempfängerinnen und -empfänger nach Laufbahngruppen, fällt auf, dass ein immer höherer Anteil dem gehobenen und höheren Dienst angehört. Waren es im Jahr 2006 noch 83,8 Prozent betrug er 2007 schon 84,4 Prozent. Laut Bericht ist dies vor allem auf frühere kostenwirksame strukturelle Verbesserungen bei der Besoldung zurückzuführen, die sich zeitversetzt bei der Versorgung auswirken.

Demographischer Wandel ist in vollem Gange

Auch der öffentliche Dienst in Rheinland-Pfalz wird älter. Die zahlenmäßig stärkste Personengruppe bildet derzeit noch die Altersklasse „45 bis 54 Jahre“. Diese Beamtinnen und Beamten werden in den nächsten 15 Jahren in sehr großer Zahl in den Ruhestand treten. Lag der Gipfel des Altersberges 1978 bei rund 30 Jahren, war er 1987 bereits auf über 38 Jahre gestiegen und lag 2007 bei 58 Jahren.

Dienstunfähigkeit geht zurück

Das Durchschnittsalter der Beamtinnen und Beamten bei Eintritt in den Ruhestand lag bei 62 Jahren und sechs Monaten und blieb damit gegenüber dem Vorjahr unverändert. 227 Beamtinnen und Beamte wurden 2007 wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzt, gegenüber dem Vorjahr ein Rückgang um 20,1 Prozent. Der Anteil der wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzten Beamtinnen und Beamten im Polizei- und Justizvollzug sowie beim einfachen und mittleren Dienst ist dagegen überdurchschnittlich hoch. Eine Ursachenanalyse enthält der Bericht nicht.

Immer mehr erreichen gesetzliche Altersgrenze

Im Vergleich zum Vorjahr sind 2007 209 Beamtinnen und Beamte mehr in den Ruhestand versetzt worden, insgesamt waren es 1.709. 1.119 Beamtinnen und Beamte wurden mit Erreichen einer Altersgrenze (60. oder 65. Lebensjahr) in den Ruhestand versetzt. Das waren 65,5 Prozent aller Ruhestandsversetzungen. Die Landesregierung geht davon aus, dass sich ihr Anteil – vor allem aufgrund der Regelungen zu Versorgungsabschlägen und Altersteilzeit – in den nächsten Jahren auch weiterhin auf hohem Niveau bewegen wird. Da darf man auf die für Ende März 2009 angekündigte Evaluierung der Altersteilzeitmodelle gespannt sein.

Finanzierungsfonds und Versorgungsrücklage

Für alle nach dem 30. September 1996 erstmals begründeten Beamten- und Richterverhältnisse wird in einen Finanzierungsfonds eingezahlt. Diesem wurden 2007 für 19.801 Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter fast 257 Millionen Euro zugeführt. Der Versorgungsrücklage nach § 14 a Bundesbesoldungsgesetz wurde im Jahr 2007 ein Betrag in Höhe von etwa 25,2 Millionen Euro zugeführt. Somit hatte das Sondervermögen zum 31. Dezember 2007 für den Landesbereich einen Stand von rund 160 Millionen Euro erreicht.

Weitere Information:

Der vollständige Bericht über die Beamtenversorgung 2007 unter: www.fm.rlp.de (Verwaltung - Finanz. Dienstrecht - Versorgung)

Quelle: Beamten-Magazin 10/2008



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